![Rückblick: 21. Brüsseler Mediengespräch: [future] regulation in the media sector: What should be regulated – and who should do it?](https://www.mainzer-medieninstitut.de/wp-content/uploads/iStock-951856864.jpg)
Am 18. November 2021 fand das 21. Brüsseler Mediengespräch zum Thema „[future] regulation in the media sector: What should be regulated – and who should do it?“ statt. In der Online-Veranstaltung diskutierten Petra Kammerevert, MdEP und Mitglied im Ausschuss für Kultur und Bildung, Dr. Anna Herold, Referatsleiterin für Audiovisuelles und Medien in der Europäischen Kommission, Heike Raab, Staatssekretärin in der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz, Eva-Maria Michel, Justiziarin WDR, Dr. Tobias Schmid, Europabeauftragter der Medienanstalten und Claus Grewenig, RTL Deutschland Leiter Medienpolitik. Die Veranstaltung wurde von Eva Katharina Lindenau, Programmgeschäftsführerin phoenix, moderiert.
Zunächst begrüßte Prof. Dr. Matthias Cornils, Direktor des Mainzer Medieninstituts, das zahlreich zugeschaltete Publikum. Als Einstieg in das zu diskutierende Thema stellte Prof. Dr. Mark D. Cole, Direktor des Instituts für Europäisches Medienrecht, seine Studie Zur Kompetenzverteilung zwischen der Europäischen Union und den Mitgliedstaaten im Mediensektor vor, die er zusammen mit Dr. Jörg Ukrow und Christina Etteldorf verfasst hat. Er legte kurz die zentralen Ergebnisse der Studie dar und betonte, dass durch die Konvergenz der Medien Handlungsoptionen für die Union bestehen, die sich beispielsweise aus der Binnenmarkt- und Wettbewerbskompetenz ableiten lassen. Jedoch sei Pluralismussicherung Aufgabe der Mitgliedstaaten, sodass eine gestaffelte Regulierungsarchitektur notwendig sei.
In der daran anschließenden Diskussion wurde über die aktuellen Regulierungsvorschläge der Union, die die Medien und Inhalte betreffen, diskutiert. Ein besonderer Fokus lag dabei auf dem Digital Services Act. Die Teilnehmer:innen sind überein gekommen, dass die Notwendigkeit für neue Regulierungsvorschriften auch auf europäischer Ebene vorhanden und die Zielsetzung beispielsweise des DSA zu befürworten ist. Jedoch weisen die vorgelegten Entwürfe Schwächen auf, die überarbeitet werden sollten. Insbesondere müsse es eine Klarstellung geben, wer für welche Aktivitäten hinsichtlich Regulierung und Durchsetzung zuständig ist. Zudem müssten die speziellen Voraussetzungen des Medienmarktes und der Inhalteregulierung besser berücksichtigt und die Gefahr ausgeräumt werden, funktionierende, vielfaltswahrende Regulierungssysteme einzelner Mitgliedstaaten einzuschränken. Mit Dank an alle Beteiligten beendete Eva Katharina Lindenau die konstruktive Diskussion.
Die Aufzeichnung des Brüsseler Mediengesprächs ist abrufbar unter:
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Gemeinsam möchten wir die europäische und mitgliedstaatliche Perspektive der zukünftigen Medienregulierung, insbesondere mit Blick auf den Einfluss der Plattformwirtschaft, beleuchten. DSA und DMA, die Bedenken der Europäischen Kommission zum deutschen Medienstaatsvertrag sowie der angekündigte European Media Freedom Act (EMFA) werfen Fragen hinsichtlich des Verhältnisses von nationaler und europäischer Ebene und unterschiedlicher Regelwerke auf. Prof. Dr. Mark D. Cole hat gemeinsam mit Dr. Jörg Ukrow und Christina Etteldorf im Auftrag der Rundfunkkommission der deutschen Bundesländer eine Studie zum Thema „Kompetenzverteilung zwischen der Europäischen Union und den Mitgliedstaaten im Mediensektor unter besonderer Berücksichtigung medienvielfaltsbezogener Maßnahmen“ durchgeführt und wird diese vorstellen. Anschließend diskutieren Vertreter:innen aus Politik, Wissenschaft und Medienbranche. Die Veranstaltung findet Online statt und kann wie gewohnt in deutscher und englischer Sprache verfolgt werden.
Together we would like to examine future media regulation from the perspectives of the European Union and the Member States, especially with regard to the influence of the platform industry. DSA and DMA, the European Commission's concerns about the German State Media Treaty and the announced European Media Freedom Act (EMFA) raise questions about the relationship between the national and European levels and different legislative frameworks. Prof. Dr. Mark D. Cole, together with Dr. Jörg Ukrow and Christina Etteldorf, conducted the study commissioned the Broadcasting Commission of the German Federal States “On the Allocation of Competences between the European Union and its Member States in the Media Sector: An Analysis with particular Consideration of Measures concerning Media Pluralism”, which will be presented at this event. After the presentation, representatives from politics, science and the media industries will discuss the results. The event will take place online and can be followed in German and English.
Die Veranstaltung fand statt am/The event took place on:
Donnerstag, 18. November 2021, um 12.00 Uhr/Thursday, 18th November 2021, 12 p.m.
Begrüßung/Welcome
Prof. Dr. Matthias Cornils
Direktor des Mainzer Medieninstituts/
Director of the Mainz Media Institute
Präsentation der Studie/Presentation of the study
Prof. Dr. Mark D. Cole
Institut für Europäisches Medienrecht (EMR) e.V./
Institute of European Media Law (EMR) e.V.
Panel
Petra Kammerevert
MdEP und Mitglied im Ausschuss für Kultur und Bildung/
MEP and CULT-Member
Dr. Anna Herold
Referatsleiterin für Audiovisuelles und Medien in der Europäischen Kommission/
Head of Unit Audiovisual & Media Services Policy at the European Commission
Heike Raab
Staatssekretärin in der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz und Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa und Medien/
State Secretary in the State Chancellery of Rhineland-Palatinate and Plenipotentiary of the State of Rhineland-Palatinate to the Federal Government and for Europe and the Media
Eva-Maria Michel
Justiziarin und stellvertretende Intendantin WDR/
Legal Director and Deputy Director-General WDR
Dr. Tobias Schmid
Europabeauftragter der Medienanstalten und Vorsitz der ERGA/
Commissioner for European Affairs of the German regulator DLM and chair of ERGA
Claus Grewenig
RTL Deutschland Leiter Medienpolitik/
RTL Deutschland Head of Media Policy
Moderation
Eva Katharina Lindenau
phoenix (ARD/WDR)
