Themen
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Generative KI als Herausforderung für das Urheberrecht
Der Einsatz generativer KI-Tools wie ChatGPT, Gemini, Stable Diffusion, Midjourney oder DALL-E fordert unsere Rechtsordnung, insbesondere das Urheberrecht, auf ganz[...]
Digitale-Dienste-Gesetz in Kraft getreten
Am 14. Mai 2024 ist das Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) in Kraft getreten. Es dient der Umsetzung des Digital Services Act (DSA)[...]
EU-Parlament: Grünes Licht für KI-Verordnung und EMFA
Das Europäische Parlament hat das Gesetz über künstliche Intelligenz verabschiedet und das Europäische Medienfreiheitsgesetz beschlossen. Gesetz über künstliche Intelligenz (KI-Verordnung)[...]
Digital Services Act: EU-Kommission leitet Verfahren gegen TikTok ein
Um zu prüfen, ob die Videoplattform TikTok in den Bereichen Jugendschutz, Werbetransparenz, Datenzugang für Forscher und Risikomanagement gegen Sorgfaltspflichten verstößt,[...]
OLG Frankfurt (Main): Plattformen müssen auch sinngleiche Äußerungen löschen
Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main hat entschieden, dass Plattformbetreiber nach Kenntnis rechtswidrig geposteter Inhalte auch sinn- bzw. kerngleiche Posts[...]
Zukunftsrat legt Reformvorschläge für öffentlich-rechtlichen Rundfunk vor
Der von der Rundfunkkommission der Länder eingesetzte „Rat für die zukünftige Entwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks“ (Zukunftsrat) hat seine Empfehlungen zur[...]