Themen
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LG Frankfurt: Urheberrecht bei KI-generierter Musik und menschlichem Text
Mit Urteil vom 17.12.2025 (Az. 2-06 O 301/25) entschied das LG Frankfurt am Main, dass ein von einer natürlichen Person geschaffener Liedtext Urheberrechtsschutz genießt [...]
BVerfG: Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde – Abwägungsausfall bei der Annahme beleidigender Äußerungen
Eine Verurteilung wegen Beleidigung gemäß § 185 StGB muss stets im Lichte der Meinungsfreiheit gemäß Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG betrachtet und bewertet werden.
BVerwG: Vereinsverbot gegen COMPACT aufgehoben
Am 16. Juli 2024 erklärte das Bundesinnenministerium (BMI) das Verbot der Compact-Magazin GmbH (COMPACT). Dabei berief sich das Ministerium [...]
BVerwG zu Rundfunkbeitrag
Nach einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) ist die Erhebung des Rundfunkbeitrags erst dann nicht mehr mit dem Grundgesetz vereinbar, wenn[...]
Erfolglose Verfassungsbeschwerde: Youtuber wendet sich gegen Verurteilung
Ab wann wird eine Äußerung als Beleidigung gemäß § 185 StGB gewertet und wann ist sie noch von der Meinungsfreiheit[...]
Urteil zum Mediathekenstreit: Einbettung von Inhalten des ZDF und ARD in Joyn
Joyn bot in der Vergangenheit Inhalte der öffentlich-rechtlichen Medien in seiner Mediathek an – ohne deren Zustimmung. Zu Unrecht,[...]