Themen
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BVerwG: Vereinsverbot gegen COMPACT aufgehoben
Ab wann wird eine Äußerung als Beleidigung gemäß § 185 StGB gewertet und wann ist sie noch von der Meinungsfreiheit[...]
BVerwG zu Rundfunkbeitrag
Nach einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) ist die Erhebung des Rundfunkbeitrags erst dann nicht mehr mit dem Grundgesetz vereinbar, wenn[...]
Erfolglose Verfassungsbeschwerde: Youtuber wendet sich gegen Verurteilung
Ab wann wird eine Äußerung als Beleidigung gemäß § 185 StGB gewertet und wann ist sie noch von der Meinungsfreiheit[...]
Urteil zum Mediathekenstreit: Einbettung von Inhalten des ZDF und ARD in Joyn
Joyn bot in der Vergangenheit Inhalte der öffentlich-rechtlichen Medien in seiner Mediathek an – ohne deren Zustimmung. Zu Unrecht,[...]
OLG München: Zeitung durfte das „Sylt-Video“ nicht unverpixelt verbreiten
Ein durch die Medien als „Sylt-Video“ bekannter Clip sorgte um Pfingsten 2024 aufgrund fremdenfeindlicher Äußerungen bundesweit für Schlagzeilen. Darin zu[...]
OLG Frankfurt: Erweiterte Prüfpflichten für Hostprovider?
Das Oberlandesgericht Frankfurt OLG Frankfurt hat in seinem Beschluss vom 4. März 2025 – Az. 16 W 10/25 einen neuen[...]