Die Rundfunkkommission der Länder hat dazu eingeladen, sich an der Konzeption eines Medienstaatsvertrages zu beteiligen, der den Anforderungen an eine medienkonvergente Ausgestaltung Rechnung trägt. Dabei fokussiert der Diskussionsentwurf auf die Bereiche Rundfunkbegriff, Plattformregulierung und Intermediäre. Auch das Mainzer Medieninstitut, das sich seit vielen Jahren mit Fragen des Rundfunk- und Kommunikationsrecht beschäftigt, hat sich an dieser öffentlichen Konsultation beteiligt.

Lesen Sie hier die Stellungnahme von Prof. Dr. Matthias Cornils und Prof. Dr. Kerstin Liesem.