Datenschutzrecht ist längst ein konstitutiver Faktor öffentlicher Kommunikation geworden. Mit dem Einzug künstlicher Intelligenz verändern sich jedoch die Grundbedingungen: Datenverarbeitung wird nicht nur intensiver, sondern auch weniger durchschaubar, Entscheidungs-prozesse entziehen sich zunehmend der unmittelbaren Kontrolle und tradierte Sicherungsmechanismen geraten ins Wanken. Das wirft die Frage danach auf, ob und wie etablierte datenschutzrechtliche Gewährleistungen sich mit den Entwicklungen so in Einklang bringen lassen, dass ihre Schutzfunktion erhalten bleibt.

Künstliche Intelligenz hält gerade auch im Journalismus Einzug und aktualisiert dort bekannte Probleme im Zusammenhang mit Datenschutz. So stellt sich etwa die Frage nach der Reichweite des Medienprivilegs im Zusammenhang mit dem Einsatz von KI in Redaktionen. Neben den besonderen, durch künstlich intelligente redaktionelle Datenverarbeitung geschaffenen Problemen bleiben zentrale Fragen der unionsdatenschutzrechtlichen Öffnungsklausel für die Medien umstritten. Sie erlangen auch durch Online-Publikationsformate, bei denen unklar ist, ob es sich noch um vom Datenschutz freigestellten Journalismus handelt, neue Brisanz.

Beim Mainz Media Forum wollen wir diese Entwicklungen und die durch sie aufgeworfenen Rechtsfragen diskutieren.

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