Brüsseler Mediengespräch

Die Zukunft der Medienregulierung im Europarat

Donnerstag, 2. Dezember 2010, 19.00 Uhr
Vertretung des Landes Rheinland-Pfalz Avenue de Tervueren 60, 1040 Brüssel
Einladung
Themenbeschreibung

Obwohl bereits seit fast anderthalb Jahren der Entwurf eines Europaratsübereinkommens über grenzüberschreitende audiovisuelle Mediendienste vorliegt, der das bisherige Fernsehübereinkommen an die AVMD-Richtlinie angleichen soll, ist den Vertragsstaaten des Europarates bis heute kein Text zur Ratifikation vorgelegt worden. Dies liegt insbesondere an der Beantwortung folgender Fragen: Haben die Mitgliedstaaten noch die Kompetenz zum Abschluss eines neuen Europaratsübereinkommens oder ist es Sache der Europäischen Union, eine Harmonisierung mit der AVMD-Richtlinie herbeizuführen? Die Kommission hat hierzu dezidiert die Auffassung vertreten, dass der Abschluss eines neuen Übereinkommens aufgrund der erfolgten Harmonisierung durch die AVMDRichtlinie nicht länger in die Abschlusskompetenz der Mitgliedstaaten fällt. Sollte nicht auch der Inhalt des neuen Übereinkommens grundlegend geändert werden? In der Bundesrepublik Deutschland ist angedacht worden, zukünftig lediglich Grundprinzipien grenzüberschreitender audiovisueller Mediendienste festzuschreiben. Über diese Fragen sowie mögliche Lösungswege wollen wir gerne mit Ihnen diskutieren.

Begrüßung

Professor Dr. Dieter Dörr
Direktor des Mainzer Medieninstituts

Einführender Vortrag

Professor Dr. Udo Fink
Stellvertretender Direktor des Mainzer Medieninstituts

Podiumsdiskussion

Marc Jan Eumann
Staatssekretär für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien,
Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen

Professor Dr. Udo Fink

Jan Kleijssen (angefragt)
Leiter der Abteilung für Normsetzung im Europarat

Dr. Michael R. Kogler
Bundeskanzleramt Österreich,
Stellvertretender Vorsitzender des Ständigen Ausschusses für
grenzüberschreitendes Fernsehen des Europarates

Dr. Harald E. Trettenbrein
Europäische Kommission,
Generaldirektion für Informationsgesellschaft und Medien

Professor Dr. Matthias Cornils
Stellvertretender Direktor des Mainzer Medieninstituts

Simultanübersetzung Deutsch/Englisch