3. Mainzer Mediengespräch

Rundfunk über Gebühr?

Die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
im Zeitalter der technischen Konvergenz

10. Juni 2002, 18:00 Uhr
Johannes Gutenberg-Universität Mainz, Atrium maximum (Alte Mensa)

Schon immer wurden die Fragen, die mit der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zusammenhängen, kontrovers diskutiert. Die Debatte betraf nicht etwa nur die Medienpolitik, sondern auch das Recht. Dies wurde mit dem Gebührenurteil des Bundesverfassungsgerichts, in dem das verfassungsrechtliche Fundament der Gebührenfinanzierung dargelegt wurde, für die interessierte Öffentlichkeit deutlich.

Die technische Konvergenz, insbesondere das Zusammenwachsen von Rundfunk und Internetnutzung, führen nunmehr zu der Frage, ob man die Rundfunkgebühr erneut verändern muss. Soll die Gebührenpflicht weiterhin am Bereithalten eines Geräts zum Empfang anknüpfen oder muss die Rundfunkgebühr in eine Kommunikationsabgabe umgewandelt werden?

Vor 150 Zuhörern diskutierten Kurt Beck, MdL (Ministerpräsident des Landes Rheinland-Pfalz), Jürgen Doetz (Präsident des Verbandes Privater Rundfunk und Telekommunikation e.V.), Markus Schächter (Intendant des Zweiten Deutschen Fernsehens) und Professor Peter Voß (Intendant des Südwestrundfunks), es moderierte Professor Dr. Dieter Dörr. Die Vorträge und die Podiumsdiskussion sind in Band 14 der Studien zum deutschen und europäischen Medienrecht dokumentiert.

Programm:

Eröffnung und Begrüßung

Professor Dr. Michael Bock
Dekan des Fachbereichs Rechts- und Wirtschaftswissenschaften der Johannes Gutenberg-Universität Mainz

Einführung in das Thema

Professor Dr. Dieter Dörr
Direktor des Mainzer Medieninstituts e.V., Universitätsprofessor am Fachbereich Rechts- und
Wirtschaftswissenschaften der Johannes Gutenberg-Universität Mainz

Podiumsdiskussion

Kurt Beck, MdL
Ministerpräsident des Landes Rheinland-Pfalz

Jürgen Doetz
Präsident des Verbandes Privater Rundfunk und Telekommunikation e.V.

Markus Schächter
Intendant des Zweiten Deutschen Fernsehens

Professor Peter Voß
Intendant des Südwestrundfunks

Moderation: Professor Dr. Dieter Dörr
Ort: Johannes Gutenberg-Universität Mainz, Atrium maximum (Alte Mensa)